IKEK lebt von Bürgerbeteiligung

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Am 15. Februar ist das IKEK, das Integrierte Kommunale Entwicklungskonzept von der Mühltaler Gemeindevertretung einstimmig beschlossen worden. Ziel des Konzepts ist es, Mühltal als attraktiven Lebensraum zu erhalten und weiterzuentwickeln. Sinkende Einwohnerzahlen, Gebäudeleerstand und mangelnde Infrastruktur sind Herausforderungen, die es in vielen ländlichen Regionen zu meistern gilt. Das IKEK soll diesen Problemen mit gezielten Projekten entgegenwirken und dabei verstärkt Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Ein wichtiger Bestandteil des IKEK ist das anhand von Bürgerbefragungen erarbeitete Leitbild der Gemeinde Mühltal. Darin sind alle Werte und Zielsetzungen definiert, die die Entscheidungen und das anschließende Handeln in der Gemeinde prägen sollen. In der nun beginnenden sechsjährigen Umsetzungsphase gilt es, sowohl kommunale Projekte als auch private Vorhaben finanziell zu fördern. Das IKEK macht es engagierten Mühltalerinnen und Mühltalern nun also leichter, eigene Wünsche und Ideen für die Gemeinde tatsächlich zu verwirklichen.

Im Leitbild des IKEK sind sieben Oberthemen definiert, die für das Leben in Mühltal von großer Bedeutung sind. Dazu gehören zum Beispiel der voranschreitende Bedeutungsverlust der Ortszentren, das Nutzungspotenzial von Mühltal als familienfreundlicher Wohnort sowie als attraktiver Unternehmensstandort und der Umweltschutz durch Emissionsreduktion und energieeffiziente Bebauung. Für die Umsetzung des Leitbildes sind vier thematische Handlungsfelder festgelegt worden: Das erste Handlungsfeld ist „Wohnen, Demografie, Städtebau, Ortszentren, Raumqualität“, das zweite „Bürgerschaftliches Engagement, Gemeinschaft, Vereinsleben, Kultur und Freizeit, soziale Orte“, das dritte „Daseinsvorsorge, Wirtschaft, Arbeitsplätze, Versorgung“ und das vierte beschäftigt sich mit „Mobilität, Umwelt, Natur, Naherholung und Tourismus“.  

Das IKEK sieht vor, dass nun für alle im Rahmen dieser Handlungsfelder vorgeschlagenen Projekte Fördergelder beantragt werden können. Das gilt zum Beispiel auch für Privatpersonen, deren Häuser in die Jahre gekommen sind, deren Erhalt jedoch zur Bewahrung des Charakters der Gemeinde Mühltal beiträgt. Das IKEK beinhaltet einen Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan, in dem die Projekte samt geschätzten Kosten aufgelistet werden. Voraussetzung für die Umsetzung von Projekten ist, dass sich die Grundstücke, um die es geht, innerhalb der im IKEK definierten Fördergebiete befinden oder es sich um Kulturdenkmäler handelt. Als Antragsschluss wurde der 31. Dezember 2027 festgelegt. 

Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen, private Projekte vorzuschlagen oder auch  innerhalb der vier Handlungsfelder thematische Arbeitsgruppen zu bilden, die dann der projektbegleitenden Steuerungsgruppe angegliedert werden. Vorschläge und Kostenaufstellungen für die Umsetzung von Projekten gehen dann von den Arbeitsgruppen in die Steuerungsgruppe und von dort über den Gemeindevorstand zur Beschlussfassung in die Gemeindevertretung. Hier wird insbesondere über den Teil der Kosten abgestimmt, die die Gemeinde übernimmt. 

Nach Eingang einer Anfrage zur Förderung eines privaten Projektes wird zuerst eine kostenlose Bauberatung angeboten. Im Anschluss müssen Kosteneinschätzungen und – falls notwendig – auch denkmalschutzrechtliche Baugenehmigungen eingeholt werden. Dann kann der Förderantrag eingereicht werden, der durch die Dorf- und Regionalentwicklung geprüft wird. Anschließend wird ein schriftlicher Bewilligungsbescheid erteilt. Es folgen Auftragsvergabe und Umsetzung der Maßnahme. Zum Abschluss müssen alle Rechnungen und Zahlungsbelege bei der Dorf- und Regionalentwicklung eingereicht werden. Nach gründlicher Überprüfung wird der entsprechende Förderzuschuss ausgezahlt. 

Die Fach- und Förderbehörde der Landkreise begleitet den Förderungsprozess in einer beratenden Funktion. Sie ist die Bewilligungsstelle für alle öffentlichen und privaten Fördervorhaben. An der Priorisierung von öffentlichen Vorhaben ist sie allerdings nicht beteiligt, diese erfolgt ausschließlich über die Steuerungsgruppe. Ein verfahrensbegleitendes Controlling findet über den gesamten Förderzeitraum durch die Fach- und Förderbehörden und in Zusammenarbeit mit der WIBank, der Förderbank des Landes Hessen statt. Die WIBank legt auch die Höhe des kommunalen Verfügungsrahmens fest.

Wer Interesse daran hat, in einem der Handlungsfelder oder der Projektgruppen mitzuwirken, ist herzlich dazu eingeladen, sich bei der Gemeinde (gemeinde@muehltal.de, 06151 1417-0) oder unter ikek@muehltal.de zu melden. 

Weitere Kontaktmöglichkeit für Vorschläge von privaten Projekten: 

Fachbereich Dorf und Regionalentwicklung

Frau Meyer-Marquart und Frau Will
E-Mail: dere@ladadi.de
Telefon: 06071 – 881-2108 oder 881-2114

Homepage der Gemeinde Mühltal: ikek-muehltal.de